Was erledige ich wo

Die folgenden Informationen stammen aus dem BIS der VG Wachenheim.

/ Emissionen/ Immissionen/ Immissionsschutz

Leistungsbeschreibung

Ein wesentliches Ziel des Immissionsschutzes ist es, schädliche Emissionen und Immissionen möglichst zu vermeiden oder zumindest so weit wie möglich zu reduzieren, um Menschen, Tiere und Pflanzen, aber auch den Boden und Gewässer vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu  bewahren. 
 
Emissionen können Luftverunreinigungen, z.B. Stäube oder Gase sein, aber auch als Schallemissionen (Lärm), Lichtemissionen, Strahlung oder Erschütterungen auftreten. Typische Beispiele sind Schadstoffemissionen aus Autos oder aus Schornsteinen von Industriebetrieben, staubförmige Emissionen von Halden, Straßenlärm oder Belästigungen durch Lichteinwirkungen.
 
Immissionen sind die Emissionen, die auf Menschen, Tiere, Pflanzen und Umwelt einwirken. Als Messgröße wird in der Regel die Konzentration eines Schadstoffes oder eines Summenparameters pro Fläche (bei Luftemissionen)  angegeben.
 
Zentrale Vorschrift ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit seinen Verordnungen. Betriebe mit besonderer Umweltrelevanz sind dazu verpflichtet, einen Immissionsschutzbeauftragten zu beschäftigen, der auf die Einhaltung der umwelt- und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und auch auf umweltfreundliche Produktionsverfahren hinwirken muss.
 
Als Nachbar einer Anlage, das kann ein Betrieb oder auch nur ein Grundstück sein, müssen Sie Immissionen in gewissen Maßen dulden, wenn Sie hiervon nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt werden. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn die Immissionswerte der TA-Lärm oder der TA-Luft nicht überschritten werden. Dabei werden an genehmigungsbedürftige Anlagen höhere Anforderungen gestellt als an nicht genehmigungsbedürftige Anlagen. 

An wen muss ich mich wenden?

Nach Art der Anlage sind in Rheinland-Pfalz die jeweiligen Landkreise, die kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte sowie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord bzw. die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zuständig.
Anlagen, deren Errichtung und Betrieb unter das Bundes-Immissionsschutzgesetz fallen, werden durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord oder Süd überwacht.

Für Beschwerden über den Betrieb (oder sonstiges) von kleinen und mittleren Feuerungsanlagen (1. BImSchV - Heinzungsanlagen, Kaminöfen etc.) im Privatbereich , sind die Gemeindeverwaltungen der verbandsfreien Gemeinden, die Verbandsgemeindeverwaltungen oder die Stadtverwaltungen der kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte zuständig.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Zu vielen grundsätzlichen Immissionsschutzfragen finden Sie Hinweise/Erläuterungen auf den Seiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMU) sowie dem Umweltbundesamt.

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